Gemeinde Wüstenrot

Aus dem Gemeinderat

Sitzung des Gemeinderats vom 19.01.2021
 
Bekanntgaben
Herr Andreas Jäckle wurde vom Oberschulamt offiziell als Leiter der Grundschule Neuhütten bestellt. Er war bereits seit Sommer 2020 kommissarisch mit der Leitung betraut.
 
Sanierung der Ortsdurchfahrt Oberheimbach
 
Das Land Baden-Württemberg plant in den Sommerferien die Fahrbahnerneuerung der L 1090 durch Oberheimbach. Im Zuge dieser Maßnahme werden innerhalb der Ortsdurchfahrt von Oberheimbach die Versorgungsleitungen durch die Gemeinde und die Stadtwerke erneuert. Vorgesehen sind u.a. neue Strom- und Wasserleitungen, die Erneuerung der Kanalisation, die Vorbereitung für den Breitbandausbau, sowie die Gehwegsanierung.
 
Herr Jung vom Ingenieurbüro I-motion stellte dem Gemeinderat die vorgesehenen Maßnahmen detailliert vor.
 
Das Gremium begrüßte die Planung. Die Kosten, die die Gemeinde für dieses Vorhaben insgesamt aufwendet, betragen ca. 850.000 Euro netto. Anschließend billigte das Gremium den Abschluss der Ingenieurverträge mit dem Ingenieurbüro I-motion mit einem Volumen von insgesamt 78.500 Euro netto.
 
Die Bürgerschaft wurde im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung über die geplanten Maßnahmen zwischenzeitlich informiert.
 
Haushalt 2021 – Beratung und Beschlussfassung –
Die Einbringung und Vorberatung des Haushaltsplans sowie des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Strom und Wasser Wüstenrot (SWW) für das Jahr 2021 erfolgte bereits in der Sitzung vom Dezember.
 
Der Haushalt 2021 wurde nach geringfügigen Änderungen beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist ein Einnahmevolumen von 14,9 Millionen Euro und ein Ausgabevolumen von 15,2 Millionen Euro aus und ergibt somit ein negatives ordentliches Ergebnis in Höhe von -297.900 Euro. Im Investitionshaushalt sind 6,3 Millionen Euro veranschlagt, davon sind sechs Millionen Euro für Bau- und Investitionsfördermaßnahmen vorgesehen. Zur Finanzierung von Investitionen beträgt die Kreditermächtigung 1,3 Millionen Euro.
 
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs SWW enthält ebenfalls kleine Änderungen. Das ordentliche Ergebnis im Ergebnishaushalt beträgt demnach nun -22.900 Euro. Im Finanzhaushalt wird ein Zahlungsmittelüberschuss von 221.500 Euro erwirtschaftet. Der Finanzierungsüberschuss beläuft sich auf 1,2 Millionen Euro. Es ist eine Kreditaufnahme von knapp 1,4 Millionen Euro vorgesehen.
Interessensbekundung zur Fortführung der LEADER-Kulisse „Schwäbischer Wald“ 2021-2027
 
Die Gemeinde Wüstenrot ist seit 2015 Mitglied in der derzeitigen LEADER-Kulisse „Schwäbischer Wald“, welche 2020 endete. Es handelt sich hierbei um ein Maßnahmenprogramm der Europäischen Union und des Landes Baden-Württemberg zur Stärkung der ländlichen Wirtschaft.
Die neue Förderperiode ist von 2021 bis 2027 vorgesehen. Die Gemeinde konnte bereits von einem Zuschuss für den geplanten Energieerlebnispfad profitieren.
Der Gemeinderat stimmte deshalb einer Interessensbekundung zur Fortführung der LEADER-Kulisse zu.
Annahme von Spenden
 
Der Gemeinderat beschloss die Annahme einzeln eingegangener Spenden.
 
Bürgermeisteramt Wüstenrot