Nutzung von Straßen und Gehwegen Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können…
Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung (Energielabel) - produktbezogener Umweltschutz Was ist Ökodesign?
Die EU-Ökodesign-Richtlinie bildet den Rahmen für produktspezifische Verordnungen,…
Örtliche Lage und Beschaffenheit, Vermessung Informationen zur örtlichen Lage und Beschaffenheit eines Grundstücks finden Sie im Liegenschaftskataster. Dort sind flächendeckend und aktuell alle…
Opferschutz und Opferhilfe Als Opfer von Straftaten finden Sie in der für Sie belastenden und ungewohnten Situation hier Beispiele für Handlungsmöglichkeiten und Zugang zu den verschiedenen…
Organe eines Vereins Jeder Verein muss einen Vorstand haben. Als eigenständige Rechtspersönlichkeit benötigt er ein Organ, das unabhängig von seinem Mitgliederbestand für ihn handeln kann.
Der…
Persönliches Budget Als Mensch mit Behinderung können Sie einen Anspruch auf ein Persönliches Budget haben. Mit dem Persönlichen Budget können Sie sich erforderliche Leistungen selbst…
Nutztierhaltung - einzelne Bereiche Der Infodienst der Landwirtschaftsverwaltung bietet Informationen über Nutztiere und deren Haltung in einem landwirtschaftlichen Betrieb.
Daneben werden…
Personalausweis und Reisepass Spätaussiedler, ihre Ehegatten und Abkömmlinge erhalten deutsche Personalausweise und Reisepässe, wenn sie Deutsche im Sinne des Grundgesetzes geworden sind.
Die…
Pflichten nach dem Geldwäschegesetz Bestimmte Unternehmen oder Gewerbetreibende müssen nach dem Geldwäschegesetz (GwG) im Umgang mit Ihren Geschäftspartnern Sorgfaltspflichten beachten.
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Patientenrechte Wenn Sie sich ärztlich behandeln lassen, haben Sie keine Garantie auf Heilung. Es besteht auch kein Rechtsanspruch auf Heilung, da diese in einigen Fällen auch mit der besten…
Organisation einer Stiftung Die Stiftungsorganisation wird weitgehend durch die stiftende Person selbst schon in der Satzung festgelegt.
Die Stiftung hat keine Mitglieder, wie beispielsweise ein…
Öffentlicher Personennahverkehr und Schienenverkehr Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist ein wichtiges Element einer nachhaltigen, umweltfreundlichen und ressourcenschonenden Mobilität.…
Personengesellschaften Eine Personengesellschaft entsteht, wenn mindestens zwei Personen zusammen ein Unternehmen gründen.
Zu den Personengesellschaften zählen die folgenden Formen:
Gesellschaft…
Mit 16 Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.
Beschränkte Testierfähigkeit
Wer beschränkt testierfähig ist, kann ein öffentliches Testament anfertigen.…
Mit 17 Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.
Jugendliche dürfen den Führerschein der Klassen B und BE erwerben, wenn sie am Programm "Begleitetes Fahren ab…
Niederlassungserlaubnis Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel, der eine rechtliche Verfestigung des Aufenthalts bedeutet. Damit dürfen Sie arbeiten oder selbständig…
Niveaustufen und Ebenen Bei einem Wechsel zwischen Werkrealschule, Hauptschule, Realschule, Gemeinschaftsschule und Gymnasium der Normalform müssen die Schülerinnen und Schüler bestimmte…
Nach der Geburt Ob Sie daheim oder in einer Klinik entbunden haben, die Geburt Ihres Kindes muss dem Standesamt des Geburtsortes innerhalb einer Woche angezeigt werden.
Welche Einrichtungen zur…
Nachhaltige Entwicklung Der Begriff der nachhaltigen Entwicklung wurde maßgeblich im Jahr 1987 durch eine UN-Kommission unter Leitung der früheren norwegischen Ministerpräsidentin Gro Harlem…
Mitgliedschaft in einem Verein Wer in einen Verein eintritt, schließt als Mitglied mit dem Verein einen Vertrag. Minderjährige unter 18 Jahren, die in einen Verein eintreten wollen, müssen - von…